Arbeits­straf­recht

Das Arbeitsstrafrecht ist eine eigenständige und höchst komplexe Teilmaterie des Wirtschaftsstrafrechts. Die immer stärker fortschreitende Europäisierung des Arbeitsrechts mit seinen Bezügen zum Strafrecht, aber auch zum besonderen Ordnungswidrigkeitenrecht führt dazu, dass sich das Arbeitsstrafrecht als spezielles Teilgebiet etabliert hat und aufgrund seiner Überschneidungen zum individuellen und kollektiven Arbeits- aber ebenso auch zum Sozialrecht oder aber Verwaltungs- und Vergaberecht besondere Kenntnisse voraussetzt.

Unsere Strafverteidigerkanzlei verdeutlicht ihre herausragenden Qualifikationen auf diesem Gebiet bereits durch die Monographie Arbeitsstrafrecht aus der Reihe Strafverteidigerpraxis des C.H.Beck-Verlags, welche die Namensgeber als erfahrene Strafverteidiger verfasst haben.

Die zentralen Normen des Arbeitsstrafrechts wenden sich an den Arbeitgeber, so dass auch von einem besonderen Arbeitgeberstrafrecht als Spezialfall des Unternehmensstrafrechts gesprochen werden kann.

  • Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG)
  • Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)
  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
  • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
  • Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
  • Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
  • Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
  • Mutterschutzgesetz (MuSchG)
  • Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG)
  • Sozialgesetzbuch III (SGB)
  • Sozialgesetzbuch IV (SGB)

Hinzu kommen die klassischen Tatbestände aus dem Strafgesetzbuch (StGB):

  • Beitragsbetrug / Spesenbetrug
  • Vorenthalten u. Veruntreuen von Arbeitsentgelt
  • Lohnwucher / Menschenhandel zum Zwecke der Ausbeutung der Arbeitskraft

Daneben sind diverse steuer- und steuerstrafrechtliche Besonderheiten im Hinblick auf die in Frage kommenden Beitragshinterziehungen bei den jeweiligen Fallkonstellationen zu berücksichtigen:

  • Mitteilungspflichten
  • Formalisierte Beschuldigteneigenschaft
  • Rechtsfolgen einer Verurteilung
  • Lohnsteuerhinterziehung und Schwarzarbeit
  • Steuerstrafrecht und Arbeitnehmerüberlassung
  • Steuerstrafrecht und Arbeitnehmerübersendung
  • Generalunternehmerhaftung

Ein besonderer Fokus muss auch auf sämtliche Rechtsfolgen betreffend öffentlich-rechtlicher Fragen liegen:

  • Eintragung Gewerbezentralregister
  • Eintragung Korruptionsregister
  • Ausschluss vom Wettbewerb
  • Gewerbeuntersagung
  • Rücknahme/Nichterteilung Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)

Rechtsgebiete

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